Harald Kablau, Am Wiesenweg 26 A, 04654 Frohburg
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 01.07.2010)
Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für Sie als Kunden erbringen, unterliegen ausschließlich der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Vertragsabschluss
Mit der Abgabe eines Gebotes bei AuVito geben Sie eine rechtlich bindende, auf die Schließung eines Kaufvertrages gerichtete Erklärung ab. Dies gilt sowohl bei Auktionen, für die lediglich ein Mindestpreis (z.B. 1 EUR) gesetzt wurde als auch für Auktionen im Rahmen der "Sofort-Kaufen" - Option. Bitte beachten Sie hinsichtlich der Einzelheiten auch die AuVito-Richtlinien. Die Bindungswirkung besteht nur dann nicht, wenn Ihr Gebot nicht den Mindestpreis erreicht oder ein bestehendes Gebot eines Dritten nicht überboten wird. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt im Zeitpunkt des Endes der Auktion zustande, wenn Sie zu diesem Zeitpunkt das höchste Gebot abgegeben haben und ein Mindest-Startpreis gesetzt war. Bei der "Sofort-Kaufen"-Option kommt der Vertrag mit dem Zugang Ihrer Kauferklärung bei uns zustande. Ein Anspruch auf die Lieferung der Ware besteht erst nach der Schließung des Kaufvertrages sowie einer etwaigen Erfüllung von Vorleistungspflichten (z.B. Vorab-Überweisung des Kaufbetrages). Alle Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt des Vertragschlusses jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Liefer- und Leistungszeit
Kurzfristige Änderungen der unverbindlich von uns genannten Termine und Fristen für eine Lieferung sind nicht ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Kommt es zu Lieferverzögerungen, wird der Kunde von uns benachrichtigt. Werden von uns genannte unverbindliche Liefertermine oder -zeiträume mehr als nur geringfügig überschritten, so hat der Käufer das Recht, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wir geraten in diesem Falle erst durch den Zugang der Erklärung über die Nachfristsetzung in Verzug. Nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist ist der
Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir behalten uns das Recht zu Teillieferungen vor. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit diese für den Verbraucher nicht unzumutbar sind. Wird Ihre Lieferung in mehreren Teillieferungen ausgeführt, berechnen wir Ihnen die vertraglich vereinbarten Frachtkosten nur einmal.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
Gewährleistung und Haftung
Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, können Sie im Falle des Vorliegens eines von uns zu vertretenden Mangels nach Ihrer Wahl zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Es gelten hier die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften des Kaufrechts, auch und insbesondere hinsichtlich etwaiger weiterer Rechtsfolgen und Ansprüche. Wenn Sie als Unternehmer gekauft haben, steht uns das Wahlrecht hinsichtlich der Art der Nacherfüllung zu. Wir haften allgemein bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Wir haften ferner bei der fahrlässigen Verletzung von pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Die vorstehende Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, verjähren Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren, beim Kauf gebrauchter Sachen innerhalb eines Jahres, jeweils ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Sache gerechnet. Wenn der Kunde Unternehmer ist, verjähren Mängelansprüche - außer im Fall von Schadensersatzansprüchen - in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Kunden. Beim Verkauf gebrauchter Güter wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 479 Absatz 1 BGB und § 634a Absatz 1 BGB längere Fristen zwingend vorschreibt.
Bitte beachten Sie, dass Sie im Falle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen nach dem Gesetz die Gefahr der Rücksendung der mangelhaften Sache tragen. Das heißt, Sie sind zur Vermeidung etwaiger Schadensersatzforderungen beispielsweise gehalten, die Ware so sicher als möglich zu verpacken. Am Besten geschieht dies dadurch, dass Sie die Ware wieder so verpacken, wie Sie bei Ihnen angeliefert wurde. Durch Beschädigungen beim Rücktransport aufgrund unangemessener Verpackung (Ware wird ungesichert im Karton versendet) oder anderer, in diesem Zusammenhang von Ihnen begangener Pflichtverletzungen, können wir Sie vom Gesetz her haftbar machen.
Widerrufsbelehrung
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Harald Kablau, Am Wiesenweg 26A, 04654 Frohburg / OT. Greifenhain
hkablau1966@online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der Widerrufsbelehrung
Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der äußeren Verpackung angeliefert, so haben Sie die Annahme der Sendung zu verweigern. Zudem haben Sie uns in Fällen offensichtlicher Verpackungsschäden und/oder offensichtlicher Sachmängel binnen 14 Tagen über das Bestehen und die Art und Weise des Schadens in Textform zu informieren. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung.
Versandkosten
Wir berechnen Ihnen bei Lieferungen innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale entsprechend Angabe in der Auktion.
Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, werden davon die übrigen Teile nicht berührt. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht ein Ausnahmefall nach § 29 EGBGB vorliegt.
Frohburg 01.07.2010
Preis:
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